Hallo,
vielen Dank für Ihre Antwort!
- Genauer Status? Verfahren seit wann beendet? Wann?
Eröffnung Anfang Mai 2007. Das Verfahren ist seit Ende 2009 beendet.
- Einkommenssteuererstattung vom TH einkassiert für welche Jahre?
Für 2006 bis 2010, 2011 wird demnächst vom TH bearbeitet, ich sammle gerade die Unterlagen zusammen. Ca. 5000 Euro insgesamt von 2006 bis 2010. Sie haben mir einmal gesagt, das wäre wegen meiner Gesundheitsprobleme bzw. wegen der Kosten für die Gesundheit/Krankheit, dass ich bis zum Ende keine Rückerstattung bekomme. In Ausnahmefällen ginge das.
- Ihr Nettolohn vor Pfändung?
Ca. 2300 Euro; bislang gab es noch Kindergeld dazu, ab Mai 2012 ist das weggefallen.
- Besonderheiten wie bzw. Mehrarbeit/Überstunden?
Als Angestellte beim Staat unbezahlte "Überstunden" nach Bedarf, dafür gibt es in anderen Zeiten weniger Arbeit, das gleicht sich aus. Momentan arbeite ich ca. 14 Std. täglich, es gibt viele Teamsitzungen u. ä., viel Arbeit, die man abends zu Hause machen muss.
Ich habe einen Antrag auf eine Nebenbeschäftigung gestellt, ich würde momentan auch am Wochenende oder nachts putzen gehen, damit ich wenigstens Lebensmittel kaufen kann. Der Nebenerwerb wird aber wahrscheinlich wegen der hohen Arbeitsbelastung im Hauptjob, SB und wegen des Alters nicht erlaubt werden. Ich habe die Dringlichkeit betont, so dass ich auf eine Ausnahme hoffe.
- Ihr derzeitiger Auszahlungsbetrag nach Pfändung?
Ca. 2010 Euro, bislang gab es noch ca. 65 Euro mehr, das aber nun zusammen mit dem Kindergeld wegfällt.
- Nettoeinkommen Ehepartner?
0 Euro, ich bin unterhaltspflichtig; es besteht ein hoher Ernährungsaufwand wegen SB (SB wegen Stoffwechselkrankheit; Gehbehinderung ist beantragt, aber noch nicht gewährt). Hoher Aufwand auch für Medikamente, Fahrkosten, Zuzahlung u. ä. Alle Befreiungsanträge wurden von der AOK abgelehnt.
- Nettoeinkommen Kind?
0 Euro, ich bin unterhaltspflichtig; das erwachsene Kind hat einen gewissen Aufwand für Bewerbungen, Fahrkosten zu Schulen und Betrieben, wo es sich bewerben muss, zum Nachweis bei der Arge. Dazu ein gewisser Aufwand für Medikamente, Zuzahlung bei Krankenhausaufenthalten, Krankenwagenzuzahlung u. ä.
- Liegen Beschlüsse gem. § 850c Abs. 4 ZPO dem Arbeitgeber vor?
Ist mir im Moment nicht bekannt, werde ich in Erfahrung bringen. Am Anfang wurde aber ein Mehrbedarf vom RA, der die Insolvenz einleitete, festgestellt, wegen der Arbeitsmittel (ca. 150 Euro monatlich) und wegen der Gesundheitssituation in der Familie. Der RA sagte dazu, dass ja ein Teil des Weihnachtsgeldes belassen werde und außerdem das Kindergeld für diese Bedürfnisse genommen werden könnte.
Der RA hat für die Insolvenzeinleitung 1400 Euro berechnet, die ich mir von entfernt lebenden Verwandten geliehen habe (seit dieser Zeit ist da auch nichts mehr drin mit Geld leihen oder so), so dass ich dachte, da würde alles gut beantragt sein.
- Nettomiete + Betriebskosten ohne Warmwasser plus Heizkosten?
Ca. 750 Euro monatlich. Das ist am Anfang der Insolvenz (2007) geprüft und als nicht veränderbar bewilligt worden, wegen ungünstiger Heizungsversorgung. Der Vermieter plant aber für 2013 eine Veränderung der Heizungsanlage, so dass ab 2014 weniger Heizkosten anfallen werden, dann würde es insgesamt ca. 700 Euro ausmachen.
- Einfache Wegstrecke zum Arbeitsplatz?
Ca. 22 km. Wegen meiner Schwerbehinderung und schlechter Versorgung mit den Öffentlichen (mit Auto ca. 15 Min. für eine Strecke, ohne Auto mehr als 100 Min. je Strecke) benötige ich ein Kfz. Am Anfang gab es deswegen Theater. Obwohl der Wagen wegen des Alters nur einen Wert von ca. 300 Euro hatte, sollte er von der TH verkauft werden. Ich habe mich geweigert, weil das Berufsunfähigkeit für mich bedeutet hätte. Anschließend wollte mich die TH entmündigen lassen! Mit ihr bekannte Ärzte waren schon informiert, ich hatte schon "Zwangstermine" von ihr zur Feststellung einer "Klatsche" zugeteilt bekommen, die Entmündigung war also schon eingeleitet worden. Von einigen Bekannten lieh ich mir dann Geld, nahm sofort einen guten RA, dieser stellte innerhalb weniger Tage klar, dass die Geschichte nicht rechtens/berechtigt war, die Entmündigung und das alte Kfz waren nie wieder Thema. Allerdings sollte ich nur dieses Auto behalten, wegen des geringen Verkaufswertes, ein anderes würde mir nicht zustehen. Die zusammengeborgten 600 Euro für den RA muss ich den Bekannten nach Abschluß der Insolvenz zurückzahlen, ich habe das bis heute nicht geschafft.
Der Wagen ist jetzt fünf Jahre älter, Reparaturen ohne Ende, Benzin ist auch teurer geworden, das ist ein richtiger Schluckspecht. Ein anderes (insgesamt preiswerteres) Auto wurde ja nicht genehmigt. Ich bin wegen der Entmündigungsgeschichte noch zu traumatisiert, um noch einmal mit dem Kfz anzufangen. Auch hätte ich keine Chance mehr, mir noch einmal irgendwo etwas zu für einen RA zu leihen. Da glaubt keiner mehr dran, dass da mal irgendwann etwas zurückkommt.
Ich hoffe noch sehr, dass aktuell etwas passiert, da ich meine Notlage seit dem 3. Mai als extrem dringend bekannt gemacht habe, beim Arbeitgeber, mehrfach bei der TH, seit gestern nach Ratschlägen hier im Forum auch beim Gericht.
Am kommenden Montag ist der Monat fast halb um. Gestern hatte ich erstmalig Kreislaufprobleme; ich weiß zwar, dass man wochenlang ohne Nahrung auskommt, aber ich schließe nicht aus, dass es – auch wegen der ganzen Aufregung – bei mir doch früher kritisch wird. Alles nicht so toll.
(Wenn ich "die TH" schreibe, meine ich ihre Angestellten. Sie selbst habe ich nie gesehen oder gesprochen. Sie läßt nur über Angestellte mit sich reden.)
Gruß
Roswitha