Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

Ich führe monatliche Pfändungsbeträge ab, meine Frau nichts. Jetzt stellt sich mir die Frage, wie der TH zu seiner Vergütung kommt.

-> § 292 Inso lesen.


Stundung haben wir keine

-> Warum hat Frau keine wenn kein Einkommen? Ist Ihres zu hoch?


Bei meiner Frau (ohne Einkommen) wird er irgendwann Bedarf anmelden

-> ja die Mindestvergütung, jährlich etwas über 100 Euro. Dazu auch § 298 InsO lesen.


Bei mir (Pfändung seit bereits einem Jahr) wird er sein Verlangen aus den bisher abgeführten Beträgen (Insolvenzmasse) stillen, zu dem er ja berechtigt ist.

-> ja, § 292 InsO


Ja, ich weiß, nach den 6 Jahren will auch das IV-Gericht nochmal was. Ist ja auch alles in Ordnung

-> auch nur, wenn die Verfahrenskosten gestundet werden! Wie ist es nun genau? Falls die nicht gestundet wurden, wären auch die Verfahrenkosten des Insolvenzverfahren ja bereits zu zahlen gewesen bzw. aus der Insolvenzmasse bereinigt worden.

Beides soweit richtig.

Sind die Verfahrenskosten nach der Erteilung der Restschuldbefreiung noch nicht oder nicht vollständig an die Staatskasse zurückgezahlt, kann für höchstens 48 Monate Ratenzahlung bewilligt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Schuldnerin oder der Schuldner nicht in der Lage ist, die noch offenen Verfahrenskosten auf einmal zu bestreiten (§§ 4 b Abs. 1 InsO, 115 Abs. 1 und 2, § 120 Abs. 2 ZPO).

Wichtig ist das deshalb, da die Prüfung auf Grundlage der PKH Richtlinien erfolgt.
Somit Ihr Einkommen schon eine nicht unerhebliche Relevanz hat.

Ihre Annahme stimmen.

PKH = Prozesskostenhilfe

Ihr Einkommen spielt also eine Rolle, möglicherweise dann eben Ratenzahlung der Kosten Ihrer Frau, da genügend "Familieneinkommen" da ist.

Dann muß er sich eben für die 48 Monate proforma von seiner Frau scheiden lassen, bis die Kosten erlassen wurden und beide dann wieder heiraten?

 :uneinsichtig: