Schulden und Insolvenz Hilfe Forum

Lieber Insokalle,

vielen Dank, das werde ich tun.

Viele Grüße
Schnelli

Hallo Kirchenmaus,

ich war soeben bei einer Anwältin. Sie sagte auch, dass sie davon noch nie gehört hätte, will sich erkundigen und mein vorgefertigtes Schreiben aufhübschen.

Ich werde berichten, wie es bei mir ausgegangen ist.

Viele Grüße
Schnelli

Hallo liebes Forum,

habe am WE den Beschluss des Gerichtes erhalten. Es ist nun alles noch viel schlimmer, als vorher. Das Gericht hat sowohl den Unterhalt der Kinder und das Kindergeld als Einkommen gerechnet und damit erhalten die Kinder ja schon den Sozialregelsatz + 40% und werden so bei mir so gut wie aberkannt. Ein paar Euro bleiben noch übrig. Was kann ich dagegen nun tun, meiner Ansicht nach wird doch das Kindergeld nicht als Einkommen gerechnet - oder? Auf dem Beschluss steht auch kein Rechtsmittelhinweis, wo muss ich mich denn mit meiner Beschwerde hin wenden?

Bin fix und fertig, der Treuhänder hatte als Einkommen nur den Unterhalt der Kinder gerechnet und der beträgt insgesamt 350 € im Monat für beide Kinder.

Danke schon mal für Eure Hilfe
und viele Grüße
schnelli

Das ist wirklich heftig. Hätte ich auch nicht erwartet.

Das ist leider so, dass keine Rechtsbehelfsbelehrung o.ä. auf den Beschlüssen steht. Meines Wissens war dazu eine Gesetzesänderung angedacht.

Gegen den Beschluss ist die sofortige Beschwerde möglich. Frist 2 Wochen ab Zustellung des Beschlusses. Einzulegen bei dem Gericht, dessen Entscheidung angefochten wird oder beim Beschwerdegericht (das wird bei Ihnen das zuständige Landgericht sein), § 569 ZPO.

Zur Sache:
Ich sehe das auch so, dass das Kindergeld nicht als Einkommen des Kindes zu berücksichtigen ist. Meiner Meinung nach kann man das dem BGH entnehmen (Beschluss vom 4. 10. 2005 - VII ZB 24/05; LG Verden).

Allerdings könnte man das aus diesem Beschluss wieder anders lesen, weil am Ende beides erwähnt wird. BGH, Beschluss vom 21. 12. 2004 - IXa ZB 142/04: Umstände, die die hier getroffene Bestimmung, der Schuldnerin 75 % des Differenzbetrags zwischen den Tabellenstufen zu belassen, zu Lasten der Gläubigerin ermessensfehlerhaft erscheinen lassen, sind nicht erkennbar und werden auch von der Rechtsbeschwerde nicht vorgetragen. Auch wenn der Sohn im Haushalt der Mutter lebt und angesichts deren Verschuldung gewisse Abstriche in der Lebensführung hinzunehmen hat, reichen eine Unterhaltszahlung von 222 € monatlich und das staatliche Kindergeld ersichtlich nicht für einen angemessenen Lebensunterhalt eines 11jährigen Jungen. Demgegenüber hat das Interesse der Gläubigerin an geringfügig höheren Pfändungsbeträgen zurückzustehen.

Ich halte diese beiden Beschlüssen für hilfreich bei der Begründung der sofortigen Beschwerde. Trotzdem wiederhole ich mich gern, suchen Sie vor Ort Beratung auf.

Mit einem zweijährigen Kind haben Sie auf keinen Fall eine volle Erwerbsobliegenheit.

Hallo in die Runde,

ich habe doch noch eine Frage. Mittlerweile habe ich seit 3 Monaten überhaupt keinen Unterhalt mehr für die beiden großen Kinder erhalten. Kann man das dem Gericht nachmelden (also den Ist-Zustand aktualisieren) oder muss ich damit leben, dass meine Beschwerde, die nun fast 2 Monate zurückliegt, so bearbeitet wird, wie sie ist?

Vielen Dank für Eure Hilfe

schnelli

Lieber Insokalle,

einklagen geht nicht, da er angeblich nicht leistungsfähig ist. Hab schon alles versucht. Als nächstes erfolgt eine Anzeige wegen Unterhaltspflichtverletzung. Hilft mir aber im Moment nicht viel. Mir bzw. den Kindern fehlt das Geld von ihm und mir werden fast 500 € pro Monat gepfändet, weil die Kinder bei mir ja als nicht unterhaltsberechtigt anerkannt wurden, da sie ja zuviel eigenes Einkommen haben (bis März zusammen 350 € + jeweils Kindergeld). Das macht mir alles keinen Spaß.

Viele Grüße
schnelli